Wir machen Planen und Bauen von #Infrastruktur in unserem Land endlich schneller! Denn bisher ersticken wir in Langsamkeit. Wir haben im #Koalitionsausschuss erreicht, dass nicht nur das Schienennetz schneller modernisiert und marode Brücken schneller saniert werden als bisher. Auch bei #Autobahnen machen wir jetzt Tempo! Und das ist dringend notwendig, denn als führender Wirtschaftsstandort in Europa sind wir auf eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsträger angewiesen. Um gravierende Engpässe und Staustellen auf Autobahnen superschnell zu beheben, legen wir für 144 konkrete Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan ein „überragendes öffentliches Interesse“ fest. Dadurch können diese Projekte in Turbogeschwindigkeit geplant, genehmigt und gebaut werden! 💪

Wir müssen #Migration besser ordnen, irreguläre Migration reduzieren und besser werden im globalen Wettbewerb um Talente für unseren #Arbeitsmarkt. Erfolgreiche Einwanderungsländer wie Kanada, Australien oder Neuseeland machen vor, wie das mit einem #Punktesystem geht. Per Punktesystem wird entschieden, wer zur Arbeitsplatzsuche einwandern darf. Punkte gibt es zum Beispiel für Berufserfahrung oder Sprachkenntnisse. Mehr Punkte bedeuten bessere Chancen. Seit vielen Jahren werben wir Freie Demokraten dafür, ein solches Punktesystem auch in Deutschland einzuführen. Heute hat es das Kabinett auf den Weg gebracht!

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein großes Paket für #Modernisierung und Beschleunigung verhandelt. Deutschland wird schneller beim Ausbau von Schienen und Straßen, genauso wie bei den erneuerbaren Energien und beim Hochlauf von #eFuels und klimaneutralen Antriebstechnologien im Verkehr. Wir haben außerdem erreicht, dass das Klimaschutzgesetz endlich aus der Planwirtschaft in die #Marktwirtschaft überführt wird. Statt unrealistischer, kleinteiliger Jahresziele bei den CO2-Emissionen zählt künftig konsequent das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045. Die Einhaltung der Klimaziele wird dabei sektorübergreifend überprüft. Wir machen Klimaschutz damit effizienter und ökonomisch vernünftiger. Beim Ziel, Deutschland klimaneutral zu machen, achten wir auf Machbarkeit, Finanzierbarkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen und die Wirtschaft können auf verlässliche und planbare Rahmenbedingungen vertrauen. Mit unserer Politik der Mitte und der sozialen Markwirtschaft leisten wir Freien Demokraten einen Beitrag zur nachhaltigen Modernisierung unseres Landes und für einen wirtschaftlich tragfähigen Klimaschutz – mit den Bürgern und Unternehmen statt gegen sie.